Corona News 03.10.2020 Trump und First Lady in Quarantäne

Bevor die Infos losgehen, möchte ich mal etwas zum Titel sagen: Seit 24 Stunden ist ja bekannt geworden, das der US Präsident Trump und Ehefrau positiv auf Corona getestet sind und deshalb im weißen Haus in Quarantäne gegangen sind. Die Regierungsgeschäfte werden weiter geführt, Termine sind derzeit abgesagt. Den einen ist das egal und die äußern sich nicht dazu, andere wünschen gute und schnelle Genesung, und eine kleine Gruppe, zu denen ich was sagen will, hegen Hoffnung, das der Virus den Präsidenten hinrafft. Man kann ja zu ihm stehen wie man will aber das ist das Letzte, solche Hoffnungen oder Wünsche auszusprechen. Das zeigt mal wieder, wo unsere Gesellschaft teilweise hingekommen ist.

Diesen Leuten kann man nur wünschen, selbst in die Lage einer schweren Infektion mit Beatmungsgerät zu kommen, damit diese mal live miterleben können, das hier der Spaß längst vorbei ist. Unterste Schublade. Ansonsten wurde natürlich auch Biden, sein Gegenkandidat aus dem TV Duell, getestet, zum Glück keine Anzeichen der Krankheit. Das führt uns wieder zum Thema Impfung. Die Nachrichten der Erfolge reissen nicht ab, angeblich hat Russland bereits einen 2. Stoff sozusagen am Start, weltweit sind rund 40 Labore dran, einen Impfstoff zu entwickeln. Hier und da sickern bereits erfolgversprechende Probandenergebnisse bei den Studien durch, doch die Hoffnungen macht der Virologe Streeck dann wieder etwas kleiner.

Es hätte bisher nur einmal einen Impfstoff gegen einen Virus gegeben, wodurch dieser verschwunden sei, und da hätten die Virologen Jahrzehnte daran gearbeitet. Er rechnet mit einem Herbstanstieg auch von über 100 / 100.000 Einwohner. Da setzt Söder noch einen drauf: Er kann sich sogar Zahlen bis 20000 / 100.000 Einwohner vorstellen, man solle sich nichts vormachen. Er redet davon, das uns die Masken- und Abstandpflicht noch lange begleiten wird. Dazu kommt, das inzwischen in manchen deutschen Städten angeregt wird, auch im gesamten öffentlichen Raum wie schon in München Masken tragen zu müssen, wenn die Zahlen weiter ansteigen. Na toll.

Ich muß EINMAL Göring Eckhardt recht geben mit Ihrer Aussage, das die Bundesregierung in Sachen Corona nicht vorausschauend arbeitet und davon überrascht sei, das jetzt die kalte Jahreszeit und Herbstferien vor der Tür stehen. Aber Frau Göring Eckhardt, Sie müssen Herrn Spahn mehr zuhören: Der lernt jeden Tag dazu, das Thema kalte Jahreszeit und Herbstferien war im Unterricht noch nicht dran. Aber Laschet hat es bereits erkannt und verarbeitet: Lehrern in NRW wird nahegelegt, derzeit nicht in Risikogebiete einzureisen. Bei Krankmeldungen aufgrund von Infizierungen durch Reisen in ausgewiesenen Risikogebiete drohen dienst- und arbeitsrechtliche Maßnahmen. Lehrerverbände reagieren unwirsch auf diese Androhungen.

Sollten sich vielleicht mal überlegen, warum solche Maßnahmen nötig sind in Anbetracht der vielen Verstösse. Wer sich und anderen nicht hilft dem muß geholfen werden. Das Corona nicht nur gesundheitliche Probleme, auch längerfristiger oder dauerhafter Art, mit sich bringt, beklagen nun die Krankenkassen. Nicht nur das diese dazu verdonnert worden sind, Tests, Schutzausrüstung, Intensivbetten und andere von der Regierung eingeführten Coronahilfen zahlen zu müssen, immer mehr Anträge auf Stundung oder Ratenzahlungen von Beitragszahlungen gehen inzwischen bei den Krankenkassen ein. Die bereits im Gespräch liegende und kommende Beitragserhöhung von 0.2 % wird bei weitem nicht ausreichen, die zu erwartenden Defizite auszugleichen, so Sprecher.

In ganzen Land steigen die Coronainfizierungszahlen an, es gibt einige Hotspots in Deutschland wie aktuell derzeit Hamm mit sagenhaften 100 Fällen / 100.000 Einwohnern; München mit 36 /100.000 Einwohner; Remscheid mit 56 Fälle / 100.000 Einwohner, Berlin Neukölln 56 Fälle / 100.000 Einwohner und Berlin Mitte 55 Fälle / 100.000 Einwohner. Insbesondere in Berlin sind inzwischen 7 Bezirke mit hohen Zahlen vertreten, davon 3 weitere die bald an der Marke 50 Fälle / 100.000 Einwohner schrammen.

Schon auffällig, das gerade in Berlin, die doch seit langem die von Söder geforderte Ampelregelung haben, die doch so viel Sicherheit bringen soll, haben. Doch wie ich schon in vergangenen Zeiten berichtet habe, interessieren sich die Verantwortlichen in Berlin nicht so sehr für die Farben der Ampeln und erfinden immer neue Regeln, warum man nicht drastische Maßnahmen einführen muß. Das Ergebnis haben sie jetzt. Da wird die jetzt in Berlin eingeführte Maskenpflicht in Büro- und Verwaltungsgebäuden auch nicht viel nützen.

Und da bekommen wir wieder neue Meldungen aus dem Gesundheitsministerium in Sachen Masken. Derzeit sollen dort rund 1.25 Milliarden Masken gebunkert sein. Davon sollen rund 85 % nutzbar sein. (Anmerkung: Wie jetzt, 15 % sind nicht nutzbar ? Warum haben wir die denn dann, warum zahlen wir denn dafür ?). Was das BMG nicht sagt: Es sollen ja eine Anzahl von rund 20 % ein nahes Verfallsdatum haben, die sollen ja an andere Länder verschenkt werden, rund 270 Millionen Masken sollen das sein. Die Beschaffungskosten der Masken sollen lt. BMG bei 5.9 Milliarden Euro liegen.

Davon sind also rund 400.000.000 Masken nicht zu gebrauchen, also rund ein Drittel. Heisst, knapp 2 Milliarden Euro sind in den Sand gesetzt, schonmal vorab. Jetzt kommt aber dazu, daß ja die Kosten des Verschenkens dazukommen mit Transportkosten usw., dazu kommen noch rund 500 Millionen Euro an Klagekosten für unbezahlte Ware, die sich noch erhöhen kann. Da muß man wirklich sagen: Der Beschaffungsstab hat echte Arbeit geleistet, der Staat hat wegen Corona kein Geld, der Staat schmeisst es aber mit beiden Händen zum Fenster. Komisch, wie sich die Beispiele ähneln, Maut mit Scheuer läßt grüßen.

Nachdem ja nun manche Handelsverbände monatelang über die Lage der Einzelhändler gejammert haben und ein Schreckensszenario einer Jahrhundertkrise gemalt haben, plötzlich zeigen sich die aktuellen Zahlen ganz anders: Über 3 % Umsatzplus im August 2020 zum Vormonat, noch interessanter die nächste Zahl: REALE Umsatzsteigerung gegenüber dem Vorjahresmonat + 3.7 %, nominal sogar + 5.2 %. Online – und Versandhandel gewannen gar 23 % !!! an Umsatz, auch Bau und Haushalt gewannen mit + 8.1 %, lediglich bei Bekleidung/Schuhe/Textilien lag der Umsatz mit – 2.5 % leicht unter dem Vorjahresmonat. Alles im Rahmen mit dem Minus, die Zugewinne eher überproportional in diesen Zeiten.

Davon reden manche Verbände aber nicht. Lieber greifen die wieder in die Jammerkiste und präsentieren eine neue Trauerzahl: Jetzt sind es wieder die Zahl der Insolvenzen, die ja quasi demnächst dramatisch ansteigen wird. Haben die aber schon vor Monaten behauptet, hat sich aber nicht viel getan. Aber wenn´s um Geldverteilung vom Staat geht, muß man sich ja möglichst schlecht präsentieren. Das haben auch einige mehr Betriebe im Land hinbekommen, zumindest vorläufig, um Fördergelder vom Staat abzugreifen. Umso mehr wundern die sich jetzt das nach Prüfung von Anträgen und Bilanzbild die Zahlen ganz anders aussehen als angedeutet:

Es kommt zu einer Rückzahlforderung der Länder an die Betriebe, und die haben teilweise das Geld schon ausgegeben und können jetzt nicht zahlen. Dann der große Aufreger, in diesen Zeiten wo man sich gerade erholt, Rückzahlungen machen zu müssen. Beim Abkassieren waren die sich ja auch nicht zu schade, haben die aber vergessen. Gerade hat die Bundesregierung ja beschlossen, das die Kontrollen der sogenannten Aussteigekarten aus Gründen vieler Falschausfüllungen nunmehr mit dem Ausweis zusammen von der Bundespolizei vorgenommen werden sollen, da erreicht mich eine neue Nachricht, die mal wieder wie so oft zeigt, das reiner Aktionismus vorliegt bei der Bundesregierung, nichts ist abgesprochen, abgeglichen.

In einer Woche werden wir wieder den absolut dümmsten Spruch hören, den sich die Politiker und auch Virologen inzwischen angeeignet haben: Wir lernen derzeit täglich dazu. Ich kann es nicht mehr hören. Worum geht´s ? Der stellv. Vorsitzende der GPB Hüber sagt zu der Anordnung der Rheinischen Post (Zitat): …dass wir im Augenblick weder die personelle Kapazität noch die ausreichende Infrastruktur an den Flughäfen haben, um die Passagiere der sogenannten Domestic Flights zu überprüfen (Zitatende). Dazu kommen Probleme in den Transitzonen, wo sich ungetestete Menschen aus Risiko- und Nichtrisikogebieten über den Weg laufen. Davon redet die Bundesregierung vorsichthalber aber nicht, das passt in ihr Konzept.

Zum heutigen Schluß des Berichtes möchte ich mal einen Regel-/Gesetzvergleich bringen, der mich schon zum Nachdenken anregt und das auch bei Ihnen auslösen sollte. Aufgrund der vielen lückenhaften und falschen Einträgen bei den kontaktlisten in Restaurants, Behörden, Bars usw. wurde ja vereinbart, ein Bußgeld von 50 Euro einzuführen. Das hat nun Schleswig Holstein mit Ministerpräsident Günther leicht getoppt: Er will bis zu 1000 Euro Bußgeld bei diesen Verstössen kassieren. Schließlich wäre es Vorsatz, so seine Aussage, es sei kein Kavaliersdelikt. Auch die Gaststättenbetreiber werden mit ins Boot genommen:

Dulden die offensichtliche Falscheinträge oder Lücken beim Eintrag, drohen 500 Euro Bußgeld. Aha. Soweit die Neuregelung. Auch diese Regelung ist aktuell und seit Jahren gültig: Machen Flüchtlinge in ihrem Asylverfahren gegenüber dem Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (BAMF) bewusst falsche Angaben, ist dies nicht strafbar. In einem konkreten Fall hatte ein Asylant bewußt falsche Angaben in Sachen Namen, Geburtsdatum und Geburtsort gemacht. Ist doch toll, oder ?